AGB + Nutzungsbedingungen


Die Nutzung der Plattform „Online-Musikunterricht.info“ unterliegt der Akzeptanz der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.
„Online-Musikunterricht.info“ ist ein Online-Marktplatz zur Vermittlung von Musikunterricht (Instrumental- und Gesangsunterricht). 


1. Generelles
Die nachfolgend AGBs und Nutzungsbedingungen sind Grundlage für jeden Vertragsabschluss auf der Plattform „Online-Musikunterricht.info“.
Sollte ein Anbieter (Lehrkraft) zu seinem Angebot ergänzende AGBs geltend machen, so werden diese automatisch bei Buchung eines Angebotes auf der Angebotsseite des jeweiligen Anbieters vom Käufer/Kunden als verbindlich akzeptiert und bestätigt.

2. Vertragspartner und Haftung 
Bei Buchung (Kauf) eines Unterrichtspaketes kommt ein rechtswirksamer Vertrag ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Anbieter zustande. Anbieter ist die Lehrkraft, bei welcher diese Dienstleistung erworben wird. 
Der Plattformbetreiber haftet nicht für die Richtigkeit der Angaben des Anbieters. 
„Online-Musikunterricht.info“  übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der vom Anbieter bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen „Online-Musikunterricht.info“, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens „Online-Musikunterricht.info“  kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von „Online-Musikunterricht.info“ liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem „Online-Musikunterricht.info“ von den Inhalten Kenntnis hat und es dem Plattformbetreiber technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
„Online-Musikunterricht.info“ erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.
Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten bzw. verknüpften Seiten hat „Online-Musikunterricht.info“ keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich der Plattformbetreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten oder verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. 
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb der Plattform gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von „Online-Musikunterricht.info“ eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Haftungsausschluss und Freistellung
Für die jeweiligen hier auf der Plattform angebotenen Unterrichtsangebote haftet allein der Anbieter für seine auf dieser Plattform angebotene Dienstleistung. „Online-Musikunterricht.info“ haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des ProdHaftG. 
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist) ist die Haftung von „Online-Musikunterricht.info“ begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch war/ist. Es besteht keine weitergehende Haftung durch „Online-Musikunterricht.info“.
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung bezieht sich auch auf die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von „Online-Musikunterricht.info“. Der Käufer einer Dienstleistung stellt hiermit „Online-Musikunterricht.info“ ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vollumfänglich frei. Dies beinhaltet auch evtl. notwendige Anwalts- und Gerichtskosten.

4. Registrierung
Um das Angebot auf „Online-Musikunterricht.info nutzen zu können, ist die Registrierung eines Nutzerkontos erforderlich, die „Online-Musikunterricht.info“ ohne Angabe von Gründen ablehnen kann. Der Antrag auf Registrierung ist angenommen, wenn „Online-Musikunterricht.info“ das Nutzerkonto freischaltet.
Im Rahmen der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich diese später ändern sollten, sind sie vom Nutzer unverzüglich auf der Webseite entsprechend anzupassen. Je Nutzer ist nur eine Registrierung gestattet. Mehrfachregistrierungen berechtigen „Online-Musikunterricht.info zur Kündigung der betroffenen Vertragsverhältnisse aus wichtigem Grund. Wenn die Registrierung eines Nutzers von „Online-Musikunterricht.info“ aus wichtigem Grund gekündigt wurde, ist eine Neuregistrierung durch diesen unzulässig. 
Nutzerkonten sind nicht auf Dritte übertragbar und dürfen auch nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden. 

5. Nutzung des Marktplatzes „Online-Musikunterricht.info“
Die von den Anbietern (Lehrkräften) angebotenen Dienste auf „Online-Musikunterricht.info“ sind natürlichen Personen vorbehalten, die mindestens 18 Jahre alt und rechtsfähig sind, um Kaufverträge abschließen zu können.
Es ist untersagt, „Online-Musikunterricht.info“ zu kommerziellen Zwecken (Abwerben von Lehrern für eigene Institutionen / Suchdienste, Werbung, Spam etc.) oder zu anderen Zwecken als der Suche nach Unterricht zu missbrauchen. Wenn einer Anfrage kein konkreter Lehrbedarf (Eigenbedarf oder für eine andere natürliche Person) vorliegt, behalten wir uns vor, bei wiederholter Zuwiderhandlung Nutzer von unserer Webseite zu entfernen und anfallende Bearbeitungsgebühren als Vertragsstrafe einzubehalten.

6. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Online-Buchungs-System zustande. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Online-Buchungs-System folgende Schritte:

- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Kursanzahl und Termin)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Betätigen des Buttons „Zum Warenkorb“
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Buchung sowie aller Eingaben
- Betätigen des Buttons „Jetzt kostenpflichtig buchen“
- Bestätigungsmail, dass die Buchung eingegangen ist
- Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. 

7. Ausschluss des Widerrufsrechts
Die gebuchte Unterrichtslaufzeit beginnt zeitnah mit Vertragsabschluss (Buchung). Damit dies stattfinden kann, wird das sonst übliche 14-tägige Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Der Käufer bestätigt hierzu bei Vertragsabschluss:
 „Ich stimme der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass mein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.“

8. Vertragsdauer
Die Vertragsdauer richtet sich nach der Laufzeit des abgeschlossenen Unterrichtspaketes.
Der Vertrag ist kein Abonnement – die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht automatisch.
Am Ende der gebuchten Laufzeit erlischt der Unterrichtsvertrag automatisch.
Bei gewünschter Fortführung der Unterrichtsleistung muss bei dem jeweiligen Anbieter ein neues Unterrichtslaufzeitpaket gebucht werden.

9. Laufzeitpakete und Unterrichtseinheiten
Es werden unterschiedliche Laufzeitpakete mit unterschiedlichen Unterrichtslängen angeboten. Die Laufzeiten und Unterrichtslängen bestimmt allein der jeweilige Anbieter in seinen Angeboten.

9a) Unterrichtslängen:
30 Min., 45 Min. oder 60 Min.

9b) Paketlaufzeiten:
1 Monat, 2 Monate, 3 Monate, 6 Monate oder 1 Jahr.

Bei Paketbuchungen von 6 oder 12 Monaten werden die Gebühren auch während der Schulferien (in denen in der Regel kein Unterricht stattfindet), sowie bei gesetzl. Feiertagen durchbezahlt. Die kalkulierte Unterrichtsgebühr bezieht sich auf den Jahrespreis und wird bezahlt in zum Beispiel 6 bzw. 12 gleichen Raten. Es liegt in der Verantwortung des Anbieters, ob er in den Ferien unterrichtet oder nicht. Ein gebuchtes Paket muss zeitnah gestartet werden und der Unterricht soll zusammenhängend in den unmittelbar aufeinanderfolgenden Wochen durchgeführt werden.

9c) Unterrichtstermine:
Die Unterrichtstermine (fester Tag und feste Uhrzeit) werden zwischen dem Anbieter und dem Käufer einvernehmlich abgestimmt. Bei Verhinderung des Käufers muss die jeweilige Stunde spätesten 24 Std. vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden. Spätere Absagen werden nicht berücksichtigt und die Stunde wird berechnet. Sollte ein Anbieter verhindert sein, wird er diese Stunde nachgeben. Alternativ ist er berechtigt für diese Stunde einen Ersatzlehrer zu stellen.

10. Kündigung
Eine Unterrichtskündigung ist generell ausgeschlossen da es sich um feste Laufzeitpakete und nicht um Verträge mit automatischer Verlängerung handelt.
Eine Kündigung aus besonderem Grund wie: schwere Krankheit, Tod einer Vertragspartei etc. bleibt hiervon unberührt. Für den besonderen Grund der Kündigung muss ein schriftlicher Nachweis erbracht werden.

11. Online-Unterrichtsbedingungen
11a) Voraussetzungen:
Der Unterricht zwischen Anbieter und Käufer findet über das Internet via Videoanruf statt.
Für den Internetzugang sowie die notwendige Peripherieausstattung (PC, Tablet, Mikrofon, Web-Cam, Lautsprecher, Kopfhörer etc.) ist jede Vertragspartei eigenverantwortlich zuständig. 
11b) Internetzugang- und Softwareprobleme:
Bei evtl. Problemen mit dem Internetzugang, dem jeweiligen Programm oder der Internetverbindung wird der Unterricht entsprechend verlängert oder nachgeholt.
Hierüber wird zwischen Anbieter und Käufer eine einvernehmliche Regelung getroffen.
11c) Liveaufzeichnung – Mittschnitt:
Der Unterricht darf von beiden Parteien aus datenschutzrechtlichen Grünen nicht aufgezeichnet werden es sei denn, beide Vertragsparteien einigen sich auf eine Aufzeichnung.

12. Hinweis auf Online-Streitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel (z.B. Online-Abschluss von Verträgen) stellt die europäische Kommission auch eine Plattform zur Online-Streitbelegung bereit. Diese können Kunden unter folgender Adresse erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Der Betreiber der Plattform „Online-Musikunterricht.info“ ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Sonstiges
Erfüllungsort ist der Wohnsitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Stand der AGB und Nutzungsbedingungen: 01.09.2022